Im Rahmen der 800-Jahrfeier der Stadt Dresden als ZukunftsWerk Stadt

wurden von mir die subjektiven und subjektiven öffentlichen Rechte der Bürger entdeckt. In Sachsen existierte von 1861 bis 1914 eine <bürgerliche Rechtsordnung>, die sich an den Errungenschaften der Französischen Aufklärung orientierte. 1896 wurde das BGB auf Reichsebene verabschiedet - und zum 1. Januar 1900 eingeführt. Erforderliche Anpassungen des Landes waren z. B. Ableitungen für die Verwaltung und Organisation der Justiz.

Reichs-Gesetzblatt. Auf Grund des Gesetzes, betreffend die Ermächtigung des Reichskanzlers zur Bekanntmachung der Texte verschiedener Reichsgesetze, vom 17. Mai 1898 werden die Texte der unten folgenen Gesetze:

bekannt gemacht. Berlin, 20. Mai 1898. Der Reichskanzler. Fürst zu Hohenlohe.

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen

Verordnung zur Ausführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und der zu dessen Ein- und Ausführung ergangenen Gesetze; Dresden, den 6. Juli 1899; Sämmtliche Ministerien. Schurig. (Justiz); v. Metzsch. (Innern); v. d. Planitz. (Krieg); v. Seydewitz. (Kultus); v. Watzdorf. (Finanz).

Verordnung zur Ausführung der gesetzlichen Bestimmungen über die Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit und des Hinterlegungswesens; Dresden, 25. Juli 1899. Die Ministerien der Justiz und des Innern. Schurig. Für den Minister: Dr. Bodel.

Verordnung zur Ausführung der Grundbuchordnung. Mit Allerhöchster Genehmigung wird zur Ausführung der Grundbuchordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Mai 1898 (R.G.Bl. S. 754 flg.) verordnet was folgt: ..... Dresden, am 26. Juli 1899. Ministerium der Justiz. Schurig.

Gesetz über Verwaltungsrechtspflege; gegeben zu Dresden, am 19. Juli 1900; LS Albert; Georg von Metzsch. (Innern); Paul von Seydewitz. (Kultus); Werner von Watzdorf (Finanz).

Gesetz zur Wiederherstellung der Rechtseinheit auf dem Gebiete des bürgerlichen Rechts. 1953, BGBl. I S. 3. Die überfällige Akzeptanz des Bürgerlichen Gesetzbuchs? Oder das BGB als ultramontaner rechts- und linksbeliebiger Steinbruch? § 242 BGB - Treu und Glauben - rheinpreußische Verkehrssitte privilegierter Korporationen. Klarer Fall für die Kirchenjuristen beim Landgericht in Köln, Oberlandesgericht in Düsseldorf oder Europäischen Gerichtshof in Luxemburg: Römisches Privatrecht!

"Darin nämlich, daß Treue und Glaube bestände, danach sollte man handeln. Nicht also das Staatsinteresse war ihnen entscheidend, sondern "das Recht zu stärken und das Unrecht zu kränken", - das, sagten sie, sei jedes freien Mannes Pflicht und Ehre." - von Constantin Frantz <Abfertigung der Nationalliberalen Presse nebst einer höchst nöthigen Belehrung über den Ultramontanismus> - 1873

"Einige der Vorhaben dürften bei genauer Prüfung auf parteipolitische Überlegungen, auf geschicktes Lobbying von Interessenvertretern oder auf kurzfristiges Reagieren auf eine momentane öffentliche Stimmung zurückzuführen sein als auf tiefergreifende Überlegungen, was für das gemeinsame Wohl der Bürger langfristig das Beste ist." - Erbprinz Alois von Liechtenstein, Vaduz - <Kritik an unnötigen Rechtsvorschriften> - NZZ vom 16. Februar 2007.

Die <schöpferische> Zerstörung des Staatskapitals .....

Der gescheiterte Aufbau einer selbsttragenden Wirtschaft in Ostdeutschland wird von Politikern und Medien regelmässig beschönigt und verdrängt. Kritiker der gigantischen Subventionen und Transfers und der Regulierungswut in den neuen Ländern müssen sich stets vorhalten lassen, so erfolglos sei die staatliche Investitionspolitik doch gar nicht gewesen. Dafür werden regelmässig <Leuchtturm>-Projekte wie die Sanierung der ehemaligen DDR-Werften mit gut 1 Mrd. € Subventionen oder die Mikroelektronik in Dresden vorgebracht. Mit Subventionen von ebenfalls mehr als je 1 Mrd. € waren der amerikanische Chip-Produzent AMD sowie der Siemens-Spin-off Infenion nach Dresden gelockt worden (durch MP Kurt Biedenkopf), um Fabriken und Entwicklungszentren für die Halbleiterproduktion aufzubauen. Die Landespolitiker haben sich leider strukturell schwierige Branchen ausgesucht. Die unter riesigem globalem Wettbewerbsdruck stehenden Werften haben mehrfach die Hand gewechselt und wurden unlängst an russische Investoren weiterverkauft. In Sachsen kämpfen Infenion, Tochter Quimonda sowie AMD ums Überleben. Nach drastischen Verlusten hat Infenion im Mai, AMD letzte Woche den Chef ausgewechselt; bei Quimonda geht das Geld aus. Tausende Stellen werden gestrichen. Schöpferische Zerstörung durch technologischen Wandel und globalen Wettbewerb können auf Dauer auch staatliche Milliardensubventionen nicht aufhalten. - pra. Berlin - Reflexe - NZZ vom 26. / 27. Juli 2008

...... und des Privatkapitals

Damit war zu rechnen: Mit Quimonda kommt Infineon nicht aus der Verlustzone. .... Mit einem traurigen Rekord steht Infineon allein auf weiter Flur: Seit Gründung 1999 hat der Konzern einen unglaublichen Verlust von 4,2 Milliarden Euro angehäuft. Wer will da noch darauf wetten, dass ausgerechnet dem neuen Vorstandschef Peter Bauer, dem Letzten aus der ersten Führungsriege, die Wende gelingt? - von Joachim Herr <Glaubenssache> - FAZ vom 26. Juli 2008 - Unternehmen und Wetter